Konzern weist Vorwürfe zunächst zurück

Nach Mitteilung der Presseagenturen dpa/Reuters soll es auch bei Mercedes Manipulation an Dieselmotoren geben. Verkehrsminister Scheuer setzt daher Daimler-Chef Zetsche eine 14-Tage-Frist. Der Konzern weist die Vorwürfe zwar zurück.

Angesichts neuer Abgas-Vorwürfe gegen den Autobauer Daimler fordert die Bundesregierung jedoch binnen zwei Wochen Klarheit über das Ausmaß möglicher Manipulationen. Ziel sei, die genaue Zahl der betroffenen Modelle zu ermitteln, sagte Verkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) nach einem Gespräch mit Daimler-Chef Dieter Zetsche am 28. Mai 2018 in Berlin: “Bei einem weiteren Treffen in 14 Tagen werden die konkreten Ergebnisse auf dem Tisch liegen.” Das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) hatte bei einem Modell des Kleintransporters Mercedes-Vito eine unzulässige Abgastechnik festgestellt. Daimler widerspricht dem und teilte die Bereitschaft mit, diese Auffassung zur Not auch vor Gericht durchzufechten.

Frist bis zum 15. Juni für Vito-Lösung

Beim Vito 1,6 Liter Diesel mit der neuen Abgasnorm Euro 6 moniert das KBA die Abgasreinigung und ordnete einen Rückruf an, um die illegale Technik zu entfernen. Daimler bekam eine Frist bis 15. Juni “zur Vorlage einer technischen Lösung und deren Umsetzung”, sagte Scheuer mit Blick auf die beanstandeten Transporter. Betroffen sind weltweit 4900 Fahrzeuge, darunter gut 1370 in Deutschland. Wie das Ministerium weiter mitteilte, bedeutet der KBA-Bescheid auch ein vorläufiges Verbot von Erst-Zulassungen neuer Wagen dieses Modells.

Diskussion um mögliche Manipulationen

Zetsche bewertete das Treffen im Ministerium als “gut und konstruktiv”. Scheuer hatte den Daimler-Chef zum Gespräch geladen, um mehr Informationen zu bekommen. Auch das KBA soll weiteren Verdachtsfällen bei Mercedes nachgehen. Konkret gehe es nun um einen “vertieften Austausch über die hochkomplexen technischen Fragen”, sagte der Minister. Nach Medienberichten könnten dem Konzern Untersuchungen Hunderttausender weiterer Fahrzeuge drohen. Laut eines “Spiegel“-Berichts könnte das KBA Daimler zum Rückruf von mehr als 600.000 Dieselfahrzeugen verpflichtet werden. Das KBA gehe dem Verdacht nach, dass bei diesen Modellen unzulässige Abschalteinrichtungen die Wirkung der Abgasreinigung manipulierten, berichtete das Magazin am 25. Mai 2018. Prüfungen an den betreffenden Autos, unter anderem der Mercedes-Baureihen C und G, fänden bereits statt. Die Modelle hätten einen vergleichbaren Motor wie der gerade zurückgerufene Transporter Vito. Der deutsche Autobauer muss nun weltweit rund 4900 Fahrzeuge vom Typ Mercedes-Benz Vito zurückrufen, davon gut 1370 in Deutschland.

Vorwürfe in den USA

Schon im Februar wurden Daimler in Berichten in den USA Diesel-Manipulation und der Einbau spezieller Software zur Schadstoffregulierung vorgeworfen, berichtete die BILD am SONNTAG am 18. Februar unter Verweis auf vertrauliche Unterlagen aus US-Ermittlungsakten. Diese sei mutmaßlich nur dazu entwickelt worden, die gängigen US-Abgastests auf dem Prüfstand zu bestehen. Den Papieren zufolge sei die Funktion “Bit 15“ so programmiert, dass die Abgasnachbehandlung nach 26 Kilometern den sauberen Modus verlässt. Zudem stießen die US-Ermittler laut BamS auf eine weitere verdächtige Funktion, die im Fahrzeugkontrollsystem stecke. Dieser sogenannte Slipguard erkenne anhand von Geschwindigkeit oder Beschleunigungswerten, ob das Fahrzeug auf einem Prüfstand steht.

Arbeit an Software schon vor VW-Dieselskandal

Dem Zeitungsbericht zufolge würden die Dokumente ebenfalls offenbaren, dass Daimler-Mitarbeiter bereits vor der VW-Dieselaffäre daran zweifelten, US-Gesetze bei Straßentests einhalten zu können. So hätten interne Messungen ergeben, dass Mercedes-Modelle im Straßenbetrieb die Stickoxid-Grenzwerte deutlich überschritten hätten.

Welche Konsequenzen drohen?

Bei Nachweis einer illegalen Abschalteinrichtung besteht die Gefahr einer Klage der US-Behörden und eventuelle Strafe für die Missachtung von US-Umweltgesetzen, sowie ein immenser Imageschaden für den Premium-Hersteller in den USA. Davon kann zum jetzigen Zeitpunkt noch keine Rede sein. Schon im jüngsten Geschäftsbericht hatte das Unternehmen allerdings gewarnt, die bereits länger ermittelnden US-Behörden könnten die Abgaskontrollfunktionen so wie die von anderen Autobauern als illegal bewerten. Das könne erhebliche Folgen für Ertragslage und Ansehen von Daimler nach sich ziehen.

Was sagt Daimler zu den US-Vorwürfen?

Ein Daimler-Sprecher sagte am Sonntag, dass der Autobauer seit über zwei Jahren vollumfänglich mit den US-Behörden kooperiere. “Den Behörden sind die Dokumente bekannt, und es ist zu keiner Anklage gekommen.” Zu weiteren Details der laufenden Untersuchung werde sich Daimler nicht äußern, da mit dem US-Justizministerium absolute Vertraulichkeit vereinbart worden sei. Zudem verwies der Sprecher auf den vergangene Woche veröffentlichten Geschäftsbericht, der eine “umfassende Darstellung und Erläuterung der rechtlichen Verfahren sowie deren aktuelle Einschätzung aus Sicht von Daimler” enthält.

Zetsche: “Keine Manipulation”

Daimler-Chef Dieter Zetsche hatte seit Ausbruch des Diesel-Abgasskandals bei Volkswagen vor fast zweieinhalb Jahren immer wieder betont, Fahrzeuge von Daimler würden nicht manipuliert. Die Stuttgarter gerieten im Zuge des Dieselskandals bei Volkswagen ins Visier von Ermittlern in den USA und Deutschland. Derzeit prüft das Kraftfahrtbundesamt, Daimler wegen des Verdachts einer unzulässigen Abschalteinrichtung beim Mercedes-Benz Vito eventuell zu einer Anhörung zu laden. Das teilte das Bundesverkehrsministerium am 14. Februar mit.

Gibt es Parallelen zum VW-Abgasskandal?

Das wird sich erst im weiteren Verlauf der Ermittlungen und Nachprüfungen herausstellen, zeichnet sich aber noch nicht ab. Die Dieselaffäre bei VW war im September 2015 von der US-Umweltbehörde EPA aufgedeckt worden. Es entwickelte sich ein Industrieskandal bislang unbekannten Ausmaßes, der Volkswagen bereits weit mehr als 20 Milliarden Euro kostete.